Rückgaberecht / Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Fristbegin ist der Tag an dem die Ware beim Kunden eingegangen ist, und der Kunde eine gesonderte Widerufsbelehrung (z.B. Telefax, Brief oder Email) erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

Tischkultur und Geschenke
Inhaberin: Elvira von Skrbensky
Gewerbering 22
02828 Görlitz
Telefax: 03581 / 38 14 40
Email: info@tischkultur-geschenke.de



Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurück gewähren, hat dieser der Verkäuferin insoweit Wertersatz zu leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Nimmt der Kunde die Sache wie ein Eigentümer in Gebrauch, so besteht der Wertersatz in der Höhe des Unterschiedes zwischen dem Neu- und Gebrauchtwarenpreis, den die Verkäuferin danach noch erzielen kann. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass die Verkäuferin einen höheren als den von ihr veranschlagten Gebrauchtwarenpreis hätte erzielen können.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden durch die Verkäuferin abgeholt bzw. deren Abholung veranlasst. Hat der Kunde an der Abnahme von bestellten Waren kein Interesse, so ist er verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich darüber zu informieren, vor allem zur Vermeidung, dass der Transport zum Kunden ausgeführt wird.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- sowie bei der Lieferung von Audio-, Videoaufzeichnungen und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden
- bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte

Wann bekommen Sie Ihre Ware geliefert?

Die Lieferung erfolgt i.d.R. sofort nach Eingang der vollständigen Kaufsumme sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes über die Verfügbarkeit des Produktes erwähnt ist.

1. Geltungsbereich, Allgemeines

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen, auch aus künftigen Geschäftsabschlüssen, sofern nicht wie durch notwendige Zusatzvereinbarungen gesonderte Bedingungen Anfallen und Vereinbart werden müssen.

Nur durch eine schriftliche Anerkennung unsererseits können anderslautende Bedinugnen des Kunden akzeptiert werden.

Sollte eine einzelne Bestimmungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen im weiteren nicht dadurch beeinflußt.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.

3. Lieferzeit und Lieferung

3.1. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang über die vollständige Kaufsumme zzgl Versandkosten wenn in der Artikelbeschreibung nicht anders beschrieben

3.2. Sonstige Lieferfristen werden von uns nicht anerkannt. Sofern nicht anders gekennzeichnet handelt es sich um Lagerware die nach Abs 3.1 versandt wird.

3.3. Bei einer Verzögerung der von uns geschuldeten Lieferung durch unverhersehbares (Betriebsstörungen, Lieferengpässen bei unseren Lieferanten, Streiks etc), so behalten wir uns das Recht vor, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder den Liefertermin nach eigener Wahl zu verschieben. Ansprüche auf Schadenersatz von Seiten des Kunden sind ausgeschlossen.

3.5. Teillieferungen sind nach Absprache mit dem Kunden via Email, Fax oder Telefon möglich allerdings nur unter Berücksichtigung eventuell auftretender Mehrkosten für Porto und Versandt.

3.6. Für Schäden aufgrund eines von uns verschuldeten Verzuges der Lieferung haften wir nur nicht. Wir sind bemüht stehts die abgesprochenen Lieferzeiten einzuhalten können dies aber aufgrund von Lieferengpässen oder zu hohem Auftragsvolumen nicht garantieren.

4. Abnahme und Gefahrtragung

4.1. Die Lieferung erfolgt durch Versand ab Lager oder durch Übergabe des Produktes an den Kunden in unserem Geschäft (Gewerbering 22, 02828 Görlitz).

4.2. Durch die Übernahme des Liefergegenstandes durch Kunden, geht die Gefahr des Untergangs, der Beschädigung und Verschlechterung des Kaufgegenstandes mit der Übernahme auf ihn über.
Versandt werden unsere Produkte stehts versichert. Der Gefahrenübergang geht hier also bei der Übergabe des Liefergutes an den Kunden durch den jeweiligen Spediteur oder Postdienst über.

4.3. Angelieferte Ware ist, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweist, vom Kunden unbeschadet der Rechte aus Ziffer 5. entgegen- und abzunehmen.

5. Mängelrügen und Gewährleistung

5.1. Gewährleistungsansprüche sind unter betrachtung der Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten der §§ 377, 378 HGB zu führen.

5.2. Ist der Kunde nicht Kaufmann, so setzen Gewährleistungsansprüche bei offensichtlichen Mängeln eine unverzügliche Rüge und bei nicht offensichtlichen Mängeln eine Rüge innerhalb der Verjährungsfrist für den gesetzlichen Gewährleistungsanspruch voraus.

5.3. Jegliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche treten wir hiermit gegen unsere Lieferanten aufgrund einer mangelhaften Lieferung an den Kunden ab.
Mit Vertragsabschluß nimmt der Kunde diese Abtretung an.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf die Geltendmachung der ihm abgetretenen Gewährleistungsansprüche.

5.4. Sofern und soweit der Kunde die ihm abgetretenen Ansprüche nicht durchsetzen kann (z.B. wegen Insolvenz oder Geschäftsaufgabe oder ernsthafter Weigerung des Dritten), sind wir dem Kunden zur Gewährleistung verpflichtet. Dabei sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Hierbei haben wir ein dreimaliges Nachbesserungsrecht. Im Falle der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.

5.5. Sollten wir nicht in der Lage sein eine Mangelbeseitigung durchzuführen oder Ersatzlieferung zu leisten, oder zeigt die mindestens dreimalig geleistete Mangelbeseitigung oder dreimalige Leistung einer Ersatzlieferung keine Besserung, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Änderung des Kaufpreises zu verlangen.

5.6. Die Gewährleistungsfrist für die Mangelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung beträgt 6 Monate seit Lieferung.

5.7. Weitergehende Ansprüche des Kunden -gleich aus welchen Rechtsgründen- sind ausgeschlossen. Eine Haftung unsererseits besteht daher nicht für Schäden, welche nicht am Kaufgegenstand selbst entstanden sind.
Insbesondere übernehmen wir keine Haftung dür z.B entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Unsere Gewährleistungsverpflichtung entfällt darüber hinaus für die folgenden Punkte:

-Versuchte Mangelbeseitigung, Änderung oder Instandsetzung am Kaufgegenstandes durch den Kunden oder Dritte ohne eine schriftliche Einwilligung unsererseits.

-Fehlerhafte, unsachgemäße oder nachlässige Verwendung oder Behandlung des Kaufgegenstandes durch den Kunden.

-Schuldhafte Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung oder den
Wartungs- bzw. Pflegeanweisungen.

-Bei Verschleißerscheinungen die bei gewöhnlicher Nutzung entstehen oder bei sonstigen Umständen, die nicht von uns zu vertreten sind.

-Wenn der Kunde uns zur Vornahme von Mangelbeseitigungsarbeiten bzw. Ersatzlieferungen nicht in angemessener Weise Zeit und Gelegenheit gewährt.

-Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel bzw. Einsatz ungeeigneter Zusatzgeräte.

-Verwendung von Ersatzteilen oder Zubehör, die von uns nicht ausdrücklich freigegeben wurden.

-Die Verwendung des Kaufgegenstandes für einen nicht dafür vorgesehenden Zweck oder unsachgemäße Anwendung. z.B. Verwendung von Schwimmbadchemikalien in Fischteichen.

5.9. Die Haftungsfreizeichnung gilt gegenüber Kaufleuten gleichwohl, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit eines Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verursacht wurde, es sei denn, der Schaden beruht auf der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht. Daneben ist die Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren, nicht untypischen Schaden begrenzt.

6. Gesamthaftung

6.1. Soweit gemäß Ziffer 5 unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen, Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere für Ansprüche aus Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB.

6.2. Die Regelungen gemäß Ziffer 6.1. gelten nicht für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

6.3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Preise und Zahlungen

7.1. Maßgebend sind die von uns genannten Preise. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist gelten unsere Preise, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt. Bei allen Artikeln gilt generell die Preisauszeichnung inkl Mehrwertsteuer zzgl Versandkosten.

7.2. Zahlungen des Kunden haben - sofern sie nicht bei Übergabe sofort in vollem Umfange zu leisten sind - innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug auf ein von uns benanntes Konto zu erfolgen. Bei Vorkasse erfolgt eine Auslieferung bzw Übergabe des Artikels erst nach vollständigem Zahlungseingang.

7.3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Betrag für uns endgültig verfügbar ist. Nur durch die Entgegennahme von Wechseln oder Schecks übernehmen wir in Bezug auf Protesterhebung und rechtzeitige Vorlage keinerlei Verpflichtung. Alle beim Einzug von Wechseln oder Schecks entstehende Spesen oder sonstige Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

7.4. Kommt der Kunde trotz Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder liegt eine wesentliche Vermögensverschlechterung beim Kunden vor, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir bereits Wechsel oder Schecks angenommen haben. Wir sind in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen und die Erfüllung unserer Verpflichtungen bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verweigern. Wird unser Verlangen binnen einer von uns gesetzten angemessenen Frist nicht erfüllt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Zahlungseinstellung oder Überschuldung des Kunden entfällt die Setzung einer Nachfrist.

7.5. Ab dem Eintritt des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Sollten wir einen höheren Schaden nachweisen können wird dessen Ersatz verlangt. Sofern der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist, hat er nur diesen zu ersetzen.

7.6. Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur insoweit zu, als das seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder von uns anerkannt worden. Eine Befugniss zur des Zurückbehaltungsrechts gilt nur insoweit, als ein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden behalten wir uns das Eigentum an den Kaufgegenständen vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse zu deren vollem Wert.

8.2. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, alle dem Vorbehalt unterliegenden Kaufgegenstände pfleglich zu behandeln. Sollten Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, ist der Kunde verpflichtet, diese auf eigene Rechnung durchführen.

8.3. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8.4. Ist eine Erfüllung der Leistungspflicht trotz Fälligkeit und Mahnung seitens des Kunden nicht erfolgt nicht, sind wir berechtigt, dei Herausgabe aller dem Vorbehalt unterligenden Kaufgegenstände zu verlangen. Ein Rücktritt liegt darin nur dann, wenn auf den Vertrag das VerbrKrG Anwendung findet, es sei denn, wir einigen uns mit dem Kunden, diesem den gewöhnlichen Verkaufswert des Kaufgegenstandes im Zeitpunkt der Wegnahme zu vergüten.

9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort

9.1. Geltendes Recht für die Geschäfts- und Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Anwendung der Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (Convention on the International Sale of Goods) ist ausgeschlossen.

10.2. Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist unser Geschäftssitz.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, welche sich im Geschäftsverkehr und auch bei grenzüberschreitenden Lieferungen und Leistungen ergeben, ist, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, als ausschließlicher Gerichtsstand 02826 Görlitz vereinbart.

Auch behalten wir uns das Recht vor, eine Klage gegen den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu erheben.